Rupprechter: Fördergelder werden ab November ausbezahlt

EU-Kommission geht auf Forderung nach Flexibilität bei Auszahlungen ein.

Ried, 10. September 2015 (aiz.info). - "Angesichts der schwierigen Situation, in der sich die österreichische Landwirtschaft derzeit befindet, ist es besonders wichtig, dass die bäuerlichen Familienbetriebe so rasch wie möglich, die ihnen zustehenden Förderungen und Leistungsabgeltungen bekommen", betonte heute Bundesminister Andrä Rupprechter beim agrarpolitischen Herbstauftakt im Rahmen der Rieder Messe. "Wir beginnen bereits im November mit den Auszahlungen. Bis Weihnachten werden zumindest 700 Mio. Euro an die Bäuerinnen und Bauern ausbezahlt", kündigte Rupprechter an.

Konkret sollen mindestens 50% der Direktzahlungen und 75% der Ausgleichszahlungen und ÖPUL-Förderungen aus der Ländlichen Entwicklung an die Betriebe gehen. "Dass die Bauern so rasch ihr Geld bekommen, ist nicht selbstverständlich. Sechs Mitgliedsstaaten haben noch kein genehmigtes Programm zur Ländlichen Entwicklung, während das österreichische von allen EU-Ländern als erstes genehmigt wurde", gab der Minister zu bedenken.

Aufgrund der Systemumstellung nach der GAP-Reform und der verlängerten Antragsfrist waren Verzögerungen bei der Freigabe der EU-Mittel befürchtet worden. Rupprechter drängte bei einem persönlichen Gespräch mit Agrarkommissar Phil Hogan Ende August in Brüssel auf eine Lösung. Bei der Sondersitzung der EU-Agrarminister am vergangenen Montag wurde von der EU-Kommission die Möglichkeit von umfangreichen Vorschusszahlungen angekündigt.

Zukunftspläne für Milch und Fleisch

Am kommenden Dienstag soll bei einer weiteren Sitzung der EU-Agrarminister entschieden werden, wie die von der Kommission insgesamt zugesagten 500 Mio. Euro (davon voraussichtlich 400 Mo. Euro zur Marktstabilisierung im Milch- und Schweinebereich) auf die Mitgliedsstaaten und auf die einzelnen Maßnahmen aufgeteilt werden. Rupprechter will, dass dabei die schwierigen Produktionsbedingungen in Österreich berücksichtigt werden.

Die Mittel sollen vor allem für die Absatzförderung im In- und Ausland sowie für Zukunftsinvestitionen eingesetzt werden. Rupprechter: "Mit Qualität und speziellen Produkten können die bäuerlichen Betriebe am heimischen Markt bestehen und neue Märkte erobern." Der Minister hat die Interessenvertreter beauftragt, Zukunftspläne für Milch und Fleisch zu erstellen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und Marktchancen zu nützen.

Dieses Ziel hat auch der Tierzuchtpakt 2020, der im Rahmen der Rieder Messe unterzeichnet und heute präsentiert wurde. "Damit wird die Finanzierung der Tierzuchtverbände für die nächsten Jahre abgesichert. Die Verbände sind starke Partner der Bauern bei Qualitätssicherung, Vermarktung und Export", unterstrich der Minister.

Exportservicestelle wird eingerichtet

Rupprechter teilte heute auch mit, dass er sich mit Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser grundsätzlich über die Einrichtung einer Exportservicestelle geeinigt habe. Diese soll in der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) eingerichtet werden und ab Jänner 2016 ihren Betrieb aufnehmen. Sie wird vom Landwirtschafts- und Umweltministerium sowohl finanziell als auch personell unterstützt. Die Servicestelle soll die veterinärbehördlichen Abläufe beim Export vereinfachen und beschleunigen. Rupprechter: "Behördliche Abläufe dürfen kein Exporthindernis sein. Mit dieser Servicestelle erleichtern wir es den Betrieben auf neuen Märkten Fuß zu fassen."

Darüber hinaus will der Minister im Herbst auch seine Türöffner-Funktion für Exporte bei Auslandsreisen wahrnehmen. Als Beispiele nannte er die USA, Japan und China - mit diesen Ländern soll verstärkt über österreichische Lebensmittellieferungen gesprochen werden.